Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  Art 20a GG
  Denkmalschutzrechtliche Genehmigung einer Solarthermieanlage; Verhältnis von Denkmal- zum Umweltschutz

• RA Kotz

  Denkmalschutzrechtliche Genehmigung einer Solarthermieanlage

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Denkmalschutz; Klimaschutz; Umweltschutz; denkmalschutzrechtliche Genehmigng einer Solarthermieanlage

• rechtsportal.de

  Denkmalschutzrechtliche Genehmigung einer Solarthermieanlage

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Schutzwürdigkeit eines Denkmals hängt nicht von der Passantenanzahl ab!

Papierfundstellen

• NVwZ-RR 2022, 709

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (24)

• OVG Niedersachsen, 03.05.2006 - 1 LB 16/05

  Begriff und Voraussetzungen eines denkmalgeschützten Ensembles; Anbringen von …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 10.06.2022 - 2 L 21/20

  Art. 20a GG kann nur dazu führen, dass dem Gesichtspunkt der Energieeinsparung bei der Abwägung konkurrierender Interessen eine verstärkte Durchsetzungsfähigkeit zukommt und daher je nach Lage des Einzelfalls Einschränkungen im Erscheinungsbild eines Denkmals eher hinzunehmen sind, als dies ohne Art. 20a GG der Fall wäre (vgl. NdsOVG, Urteil vom 3. Mai 2006 - 1 LB 16/05 - juris Rn. 45).(Rn.6).

  Das Staatsziel muss sich an dem anderen Ziel messen lassen, im Allgemeininteresse erhaltenswerte Stadtlandschaften vor unangemessenen Eingriffen zu bewahren (NdsOVG, Urteil vom 3. Mai 2006 - 1 LB 16/05 - juris Rn. 45).

  Art. 20a GG kann daher nur dazu führen, dass dem Gesichtspunkt der Energieeinsparung bei der Abwägung konkurrierender Interessen eine verstärkte Durchsetzungsfähigkeit zukommt und daher je nach Lage des Einzelfalls Einschränkungen im Erscheinungsbild des Denkmals eher hinzunehmen sind, als dies ohne Art. 20a GG der Fall wäre (vgl. NdsOVG, Urteil vom 3. Mai 2006, a.a.O.).

• VG Göttingen, 23.03.2007 - 2 A 50/05

  Geringfügige Beeinträchtigung des Denkmalwertes durch Installation einer …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 10.06.2022 - 2 L 21/20

  Insbesondere in einem Urteil vom 23. März 2007 (2 A 50/05) habe das Verwaltungsgericht Göttingen entschieden, dass eine - im Vergleich zu einer Wärmesolaranlage wesentlich auffälligere - Photovoltaikanlage auf dem Dach einer denkmalgeschützten Professorenvilla zu genehmigen sei, weil es nur eine geringfügige Beeinträchtigung des Denkmalwerts des Einzeldenkmals habe erkennen können.Damit sind besondere tatsächliche oder rechtliche Schwierigkeiten der Rechtssache im Sinne von § 124 Abs. 2 Nr. 2 VwGO nicht dargetan.

  Soweit sich der Kläger auf das Urteil des Verwaltungsgerichts Göttingen vom 23. März 2007 (2 A 50/05 - juris) beruft, ist dem im Übrigen entgegenzuhalten, dass dieser Entscheidung eine deutlich andere Fallkonstellation zugrunde lag.

• OVG Sachsen-Anhalt, 02.08.2021 - 3 L 141/21

  Änderung von Hausnummern; Berufungszulassung bei Rüge fehlerhafter …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 10.06.2022 - 2 L 21/20

  Wenn in § 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO von einer Entscheidung "des Oberverwaltungsgerichts" gesprochen wird, bezieht sich dies ausschließlich auf die Rechtsprechung desjenigen Oberverwaltungsgerichts, das dem Verwaltungsgericht, um dessen Urteil es im Zulassungsverfahren geht, im Instanzenzug übergeordnet ist (vgl. OVG LSA, Beschluss vom 2. August 2021 - 3 L 141/21 - juris Rn. 4; VGH BW…, Beschluss vom 17. August 2021 - 11 S 42/20 - juris Rn. 39, m.w.N.).Gemessen daran ist eine Divergenz im Sinne des § 124 Ans.

  Das Darlegungserfordernis des § 124a Abs. 4 Satz 4, Abs. 5 Satz 2 VwGO verlangt jedoch auch dann, dass eine konkrete Tatsachen- oder Rechtsfrage formuliert und aufgezeigt wird, dass diese für die Entscheidung des Rechtsstreits erheblich, bislang höchstrichterlich oder obergerichtlich nicht geklärt und über den zu entscheidenden Einzelfall hinaus bedeutsam ist (OVG LSA, Beschluss vom 2. August 2021, a.a.O. Rn. 5).

 
• OVG Sachsen-Anhalt, 23.06.2020 - 2 L 83/18

  Feststellung der Öffentlichkeit eines Weges; altes Recht der DDR

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 10.06.2022 - 2 L 21/20

  Nur wenn sich schon aus dem Begründungsaufwand des erstinstanzlichen Urteiles ergibt, dass eine Sache in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht schwierig ist, genügt ein Antragsteller der ihm gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO obliegenden Darlegungslast bereits mit erläuternden Hinweisen auf die einschlägigen Passagen des Urteiles (zum Ganzen: Beschluss des Senats vom 23. Juni 2020 - 2 L 83/18 - juris Rn. 41, m.w.N.).Der Kläger macht geltend, die tatsächlichen Schwierigkeiten habe er bereits im Rahmen des Zulassungsgrundes des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO beschrieben.
• VGH Bayern, 29.07.2021 - 2 B 21.1414

  Wiederherstellungsanordnung der Landeshauptstadt München für Giesinger …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 10.06.2022 - 2 L 21/20

  Vielmehr kann nur verlangt werden, dass der Denkmalbereich durch Errichtung eines angepassten Neubaus auf bestmögliche Weise ergänzt wird (vgl. BayVGH, Urteil vom 29. Juli 2021 - 2 B 21.1414 - juris Rn. 63).
• VGH Baden-Württemberg, 07.06.2018 - 1 S 583/18

  Seelische Belastung als wichtiger Grund für eine Namensänderung

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 10.06.2022 - 2 L 21/20

  Eine nach Ablauf der Darlegungsfrist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO geltend gemachte Änderung der Sachlage kann indes nicht berücksichtigt werden (vgl. OVG, NW…, Beschluss vom 15. Januar 2018 - 2 A 2747/15 - juris Rn. 7, m.w.N.; VGH BW, Beschluss vom 7. Juni 2018 - 1 S 583/18 - juris Rn. 20, m.w.N.).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 15.01.2018 - 2 A 2747/15

  Anforderungen an die Darlegung des Zulassungsgrundes der ernstlichen Zweifel …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 10.06.2022 - 2 L 21/20

  Eine nach Ablauf der Darlegungsfrist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO geltend gemachte Änderung der Sachlage kann indes nicht berücksichtigt werden (vgl. OVG, NW, Beschluss vom 15. Januar 2018 - 2 A 2747/15 - juris Rn. 7, m.w.N.; VGH BW…, Beschluss vom 7. Juni 2018 - 1 S 583/18 - juris Rn. 20, m.w.N.).
• BVerwG, 19.04.2016 - 6 B 3.16

  Rechtliches Gehör; Divergenz; Überzeugungsgrundsatz

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 10.06.2022 - 2 L 21/20

  Eine Divergenz ist nicht gegeben, wenn ein als solcher nicht in Frage gestellter Rechtssatz im Einzelfall nicht zutreffend angewandt worden sein sollte (vgl. zur Revisionszulassung: BVerwG, Beschluss vom 19. April 2016 - 6 B 3.16 - juris Rn. 4).
• VGH Baden-Württemberg, 17.08.2021 - 11 S 42/20

  Aufenthaltsrecht: Aufenthaltserlaubnisse zum Familiennachzug; pflegebedürftige …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 10.06.2022 - 2 L 21/20

  Wenn in § 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO von einer Entscheidung "des Oberverwaltungsgerichts" gesprochen wird, bezieht sich dies ausschließlich auf die Rechtsprechung desjenigen Oberverwaltungsgerichts, das dem Verwaltungsgericht, um dessen Urteil es im Zulassungsverfahren geht, im Instanzenzug übergeordnet ist (vgl. OVG LSA…, Beschluss vom 2. August 2021 - 3 L 141/21 - juris Rn. 4; VGH BW, Beschluss vom 17. August 2021 - 11 S 42/20 - juris Rn. 39, m.w.N.).Gemessen daran ist eine Divergenz im Sinne des § 124 Ans.
• BVerwG, 21.12.2011 - 4 B 14.11

  Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 10.06.2022 - 2 L 21/20

  Das ist dann nicht der Fall, wenn sich die aufgeworfene Rechtsfrage auf der Grundlage des Gesetzeswortlautes mit Hilfe der üblichen Regeln sachgerechter Interpretation und auf der Grundlage der entstandenen Rechtsprechung ohne weiteres beantworten lässt (BVerwG, Beschluss vom 21. Dezember 2011 - 4 B 14.11 - juris Rn. 4;… Beschluss des Senats vom 13. August 2008 - 2 L 12/08 - juris Rn. 15).Der Kläger möchte geklärt wissen, "ob das Denkmalschutzinteresse so jedem anderen öffentlichen und teilweise auch Einzelinteresse überwiegt, dass praktisch keinerlei Veränderungen an irgendeinem Denkmal vorgenommen werden könnten".
• VGH Baden-Württemberg, 04.06.1991 - 1 S 2022/90

  Außenrolladen an Kulturdenkmal - Genehmigung, Beseitigung
• OVG Sachsen-Anhalt, 01.04.2022 - 1 L 84/21

  Zulassung der Berufung in Fällen gefestigter Rechtsprechung
• OVG Sachsen-Anhalt, 13.08.2008 - 2 L 12/08

  Rechtswidrigkeit der Abschiebung in einen anderen Staat als in den in der …
• OVG Sachsen-Anhalt, 25.05.2020 - 2 L 71/19

  Baugenehmigung für eine Außengastronomie
• OVG Rheinland-Pfalz, 16.08.2011 - 8 A 10590/11

  Antrag auf Genehmigung der Anbringung einer Photovoltaikanlage auf …
• BVerfG, 02.03.1999 - 1 BvL 7/91

  Denkmalschutz
• BVerfG, 16.07.2013 - 1 BvR 3057/11

  Zur Erforderlichkeit eines fachgerichtlichen Anhörungsrügeverfahrens vor Erhebung …
• VG Braunschweig, 10.11.2021 - 2 A 13/21

  Denkmal; Klimaschutz; Photovoltaikanlage; Solaranlage
• OVG Nordrhein-Westfalen, 08.01.2020 - 10 A 921/19

  Zulässigkeit des Einbaus einer Solaranlage auf dem Dach eines denkmalgeschützten …
• VGH Bayern, 14.02.2018 - 2 ZB 16.1842

  Gebot hinreichender Bestimmtheit
• BVerfG, 24.03.2021 - 1 BvR 2656/18

  Verfassungsbeschwerden gegen das Klimaschutzgesetz teilweise erfolgreich
• OVG Berlin-Brandenburg, 01.03.2017 - 2 N 68.14

  Staatsschutzziel Umweltschutz versus Staatsschutzziel Denkmalschutz
• OVG Sachsen-Anhalt, 06.04.2021 - 2 L 81/19

  Straßenrechtliche Anordnung zur Entfernung von Pollern in einer in den 1970er …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 23.04.1992 - 7 A 936/90

  Denkmalschutz; Denkmalrechtliche Genehmigung; Interessenabwägung; Sinnvolle …

• OVG Sachsen-Anhalt, 07.03.2024 - 2 M 70/23

  Solaranlage auf Dach im Denkmalbereich

  Denkmalrechtlich geschützte Ensembles genießen grundsätzlich den gleichen Schutz wie Einzeldenkmäler, wobei bei Ensembles insbesondere das überlieferte gemeinschaftliche Erscheinungsbild für die Denkmalqualität maßgeblich ist (Beschluss des Senats vom 10. Juni 2022 - 2 L 21/20.Z - juris Rn. 7).